Dr. Wilhelm Donner
ist Chefredakteur der Sozialen Sicherheit im
Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger.
Liebe Leserinnen und Leser!
Die Ausgabe der Sozialen Sicherheit im September stellt den neuen, internationalen Internetauftritt der Sozialversicherung vor, der nunmehr in insgesamt 34 Sprachen verfügbar ist. Ein Interview mit Manfred Brunner, dem Vorarlberger GKK-Obmann und Verhandler der Sozialversicherung zum neuen Früherkennungsprogramm von Brustkrebs, können Sie dann im Ressort forum prävention ebenso finden wie die Vorstellung eines neuen Minimal Data Set bei der Erhebung der Erfolgsquoten im Tabakentwöhnungsprogramm der SV.
Vor mehr als zwei Jahren hat der EuGH in seinem Urteil vom 5. März 2009 in der Rechtssache Kattner Stahlbau GmbH entschieden, dass das Monopol der deutschen Unfallkassen auf die Versicherung gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten mit dem Europarecht vereinbar ist. Nun liegt eine neue EuGH-Entscheidung zum Wettbewerbsrecht vor, die überrascht – wie von Dr. Felix Proksch (VA der Notare) kommentiert – und keine Entwarnung für die Systeme der Pflichtversicherung bringt.
Ein weiterer Fachbeitrag wendet sich den Stock-Options und einer dazugehörenden OGH-Entscheidung zu, den Mag. Jiri Novak (WGKK) kommentiert und es darum geht, ob bei der Berechnung der Höhe des Wochengeldes – dem durchschnittlichen Arbeitsverdienst – die Vorteile aus der Ausübung von Stock-Options zu lukrieren sind.
Ob das Familienhaftungsprivileg auch bei Vorsatztaten gilt – ein für die österr. Sozialversicherung durchaus relevanter Entscheidungsfall – diese Frage diskutiert Dr. Christoph Radlingmayr (AK Stmk.) mit einem eindeutigen Ergebnis und abschließend stellen Autoren/innen aus dem Public Health-Bereich das von ihnen mitgetragene Konzept des Capacity Building vor.
Dr. Wilhelm Donner