Der Autor:
Dr. Wilhelm Donner
ist Chefredakteur der Sozialen Sicherheit im
Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger.
Liebe Leserinnen und Leser!
„Wir haben im Jahr 2009 enorm viel bewegt, das hat viele überrascht“, das sagt der Vorsitzende des Verbandsvorstandes im Hauptverband Dr. Hans Jörg Schelling im ersten großen Interview mit der Sozialen Sicherheit. Er zieht eine Bilanz nach dem ersten Jahr seiner Tätigkeit im Hauptverband. „Wir müssen immer im Auge behalten, dass wir Bilanz darüber zu ziehen haben, ob wir die Funktion als Motor und Treiber zur Verbesserung des Gesundheitssystems nicht verlassen haben. Ich unternehme immer den Versuch und habe gelernt, dass man, um ein Ziel zu erreichen, einen Prozess braucht, um von der Ausgangssituation auch zu einer Lösung zu kommen,“ so Schelling, der damit auch über die grundsätzliche Konzeption seiner persönlichen Herangehensweise an Probleme Auskunft gibt.
Die erste Ausgabe im neuen Jahr beginnt also mit einem Interview, das nicht nur Bilanz zieht, sondern auch programmatisch die Tür zu einem neuen Arbeitsjahr aufstößt.
Prof. Dr. Johannes Rudda (Hauptverband) unterzieht demgegenüber in seinem Beitrag ein ganz konkretes Problem – nämlich die Invaliditätspensionen – einer Prüfung und stellt die „Zeitgemäßheit“ ihres gesetzlichen Regelungscharakters, wie er sich gegenwärtig darstellt, in Frage. Dabei werden die Reformbestrebungen der Pensionskommission von 2000 bis 2002 ebenso wieder aufgeworfen wie das unter BM Buchinger initiierte Projekt „Invalididtät im Wandel“ vom Herbst 2007. Weiters das diesbezügliche Regierungsprogramm des Kabinetts Faymann/Pröll sowie die Novellierungsvorschläge des Hauptverbandes aus dem Sanierungspaket vom Juni 2009.
Das Problem der Polypharmakotherapie, also wenn Patienten Medikamente mit mehr als fünf Wirkstoffen zugleich erhalten, behandelt Dr. Michael Sokol (SVA der Bauern) und fragt nicht ohne Rhetorik zu bemühen, indem er zwei aktuelle Studien – erhoben in der bäuerlichen Bevölkerung – dazu referiert, „ist manchmal Weniger Mehr?“
Nach Einführung der neuen Auftraggeberhaftung für Bauunternehmen mit 1.9.2009 wirft Dr. Beatrix Bartos (WGKK) einen ersten Blick auf den praktischen Ablauf und wirft einige Rechtsfragen auf, nachdem im Gesetz die Eintragung in eine Liste der haftungsfreistellenden Unternehmen (HFU) vorgesehen ist.
Dr. Wilhelm Donner