Dr. Wilhelm Donner
ist Chefredakteur der Sozialen Sicherheit im
Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger.
Liebe Leserinnen und Leser!
Lösungen wurden am „Tag der Möglichkeiten“ gesucht, gefunden und angeboten, der am 19. Oktober im Hauptverband stattfand und an dem Potentiale ausgelotet wurden, die das e-Government bietet und im Internetportal der österreichischen Sozialversicherung zu finden sind. Handysignatur, elektronische Zustellung sowie Online-Ratgeber für die verschiedenen Zielgruppen sind nur einige der Beispiele auf der neuen Startseite sowie den über 100.000 angebotenen Seiten.
Die Ausgleichszulage steht im Mittelpunkt eines Fachbeitrages. Sie ist so etwas wie ein Garant der „Mindestpension“ und liegt im Spannungsfeld zwischen Sozialhilfe- und Versichertenleistung. Bedingt durch eine verstärkte Wanderungsbewegung auf dem Kontinent, damit einhergehend vermehrter Familiennachzug und die neue EU-Verordnung 883/2004, stellen sich auch für die innerstaatliche Sozialverwaltung und im Besonderen für die Pensionsversicherungsanstalten eine Reihe von Problemen, die mitunter bei Einzelfallprüfungen auftreten und die Gefahr des Sozialmissbrauchs bergen können.
Mobbing und Diskriminierung ist das Thema eines weiteren Beitrages, der die schwer überschaubaren Schutzbestimmungen durchforstet und dessen sich derzeit auch die Sozialpartner annehmen, um mehr Übersichtlichkeit zu schaffen. In Österreich fühlen sich rund 93.000 Personen gemobbt (Statistik Austria). Der öffentliche Dienstgeber hat durch das seit 1. Jänner 2010 gültige Mobbingverbot Schritte gesetzt und aktuell ist u.a. das Gleichbehandlungsgesetz in parlamentarischer Behandlung, wobei der Diskriminierungsschutz erweitert werden soll. Gleichwohl ist festzuhalten, dass nach Ansicht des Autors der Rechtsschutz bei Diskriminierung viel besser ausgestaltet ist als bei Mobbing.
Darüber hinaus bietet die November-Ausgabe die Ergebnisse und Folgerungen einer empirischen Untersuchung zur kommunalen Gesundheitsförderung, die Erinnerung an den Pionier des österr. Sozialrechts, Ferdinand Hanusch, der vor 90 Jahren aus seinem Regierungsamt schied, einen Beitrag zur Honorierung von Gutachten zum vorzeitigen Wochengeldanspruch nach dem MSchG, die durch Kassenvertragsärzte erstellt werden, sowie die Ergebnisse einer Befragung zur Vorsorge-Koloskopie.
Dr. Wilhelm Donner