Dr. Wilhelm Donner
ist Chefredakteur der Sozialen Sicherheit im Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger.
EDITORIAL
Liebe Leserinnen und Leser!
Verbandsvorsitzender Dr. Alexander Biach wurde vor rund einem halben Jahr in diese seine neue Funktion gewählt. Die Redaktion der Sozialen Sicherheit nahm dies zum Anlass, mit Dr. Biach eine Art Halbjahresbilanz zu ziehen und die Vorhaben für die Zukunft der Sozialversicherung in einem längeren Interview anzusprechen. Die thematischen Schwerpunkte bildeten dabei die Ärzteschaft, e-Health, die Struktur der österreichischen Sozialversicherung sowie die Effizienzstudie der LSE.
Die November-Ausgabe der Sozialen Sicherheit informiert aber auch im fachlichen Teil des Heftes schwerpunktartig über die Effizienzstudie der LSE (London School of Economics), die in diesem Sommer der Öffentlichkeit präsentiert wurde. Einleitend beantwortet der Leiter dieser Studie und Direktor des Forschungszentrums LSE-Health, Prof. Dr. Elias Mossialos, Fragen zum österreichischen Gesundheitssystem, zu den Primärversorgungseinrichtungen sowie zu den Zielen und Absichten dieser breitflächig angelegten Studie.
Daran anschließend stellt Dr. Thomas Czypionka (Gesundheitsökonom und Leiter des gesundheitspolitisch ausgerichteten „IHS HealthEcon“ am Institut für Höhere Studien) Überlegungen aus fachlicher und heimischer Sicht zur Erstellung sowie Rezeption der genannten Studie an.
In einem umfangreichen Beitrag erläutert der in Salzburg lehrende Jurist, Univ.-Prof. Dr. Walter J. Pfeil (Institut für Arbeits- und Sozialrecht der Universität Salzburg) die sich aus der LSE-Studie ergebenden Rechtsfragen, wenn Eingriffe in die Struktur der Selbstverwaltung und bzw. oder der SV-Trägerstruktur vorgenommen werden. Die daraus möglicherweise folgenden Konsequenzen werden unter anderem anhand von VfGH-Entscheidungen kenntnisreich diskutiert und es wird vom Autor in die Richtung optiert, dass ein Risikostrukturausgleich – verstanden als Abgaben der KV-Träger im übertragenen Wirkungsbereich – intendiert wird.
Mag. Beate Glück, Dr. Josef Souhrada (beide HVB) und Mag. Martin Zach (BMASK) verfassten zum Themenkomplex der Strukturbegradigung – mit Effizienzfragen eng zusammenhängend – ebenfalls einen Fachbeitrag zum bestehenden Problem der Parallelgesetzgebung im Bereich der Sozialversicherungsgesetze. Ihr Vorschlag zur Lösung des Problems, um zu mehr Effizienz zu gelangen, führt in die Richtung einer Vereinheitlichung der Gesetzgebung, die schließlich auch zu mehr Rechtssicherheit bei den Bürgern führen würde.
Dr. Wilhelm Donner