Der Autor:
Dr. Wilhelm Donner
ist Chefredakteur der Sozialen Sicherheit im Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger
EDITORIAL
Liebe Leserinnen und Leser!
Die Februar-Ausgabe berichtet im aktuellen Teil über den Vollausbau des Service-Portals der Sozialversicherung, in dem nun 58 Online-Services verfügbar sind. Am 17. Jänner fand in den Räumen des vom Hauptverband seit fast 40 Jahren genutzten Gebäudes die sogenannte „Abrissparty“ statt, bei der viele, mitunter auch durch Emotionen geprägte Erinnerungen aus dem gemeinsamen Arbeitsleben wach wurden.
In Niederösterreich wurde der Vorsorgepreis 2018 an ein Entwicklungsprojekt der NÖ Gebietskrankenkasse vergeben – die Soziale Sicherheit berichtet darüber – und aus der NÖGKK wird auch von einem weiteren Projekt,eine Studie und Lehrerfortbildung zum Klettern mit Kindern und Jugendlichen, berichtet.
Wie alljährlich im Februar werden personenbezogene, pseudonymisierte Daten der für die Statistik zuständigen Abteilung von den beiden Autorinnen Gerlinde Korn und Mag. Beate Schmotzer publiziert. Für das Jahr 2017 sind es wieder die Daten zum Beschäftigtenstand, aber auch zu sämtlichen Erwerbstätigen (inkl. Selbständige und Bauern)sowie zur Anzahl der Pensionen, Mehrfachbezügen an Pensionen, erhoben zum Stichtag 1. Juli 2017.
Aus der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes wird von Dr. Markus Kletter (Sbg. GKK) ein Fall aus der Steiermark erörtert, der die Frage zum Gegenstand hat, ob durch einen Vertragsarzt im Fach Allgemeinmedizin, der in seinem Zweitfach (z. B. Gynäkologie), auf das der Einzelvertrag nicht ausgestellt ist, erbrachte Leistungen, die er am Sitz der Vertragsordination erbringt, mit der Stmk. GKK als Privathonorare verrechnet werden dürfen. Dabei steht die Frage der Gesetzesauslegung im Zentrum und inwieweit der Normsetzer Gesamtinteressen zu berücksichtigen hatte, die in Einzelfällen und zu anderen Zeitpunkten nicht sogleich in den Blickpunkt rücken.
In weiterer Folge wird auf die 11. Sozialstaatsenquete im Hauptverband vom Herbst 2017 Bezug genommen, wobei es um plattformbasierte Arbeit in Österreich sowie Europa ging und die überarbeiteten Vortragsfassungen von Maximilian Kasy (IHS, Harvard) und MMag. Peter Wieser (MA 23, Wien) präsentiert werden. Abschließend wird vom DI Markus Frühwirth (HVB) über die bisher größte Reform des derzeitigen Lohnverrechnungssystems informiert,die im Jänner 2018 begann und damit einige Forderungen aus dem aktuellen Regierungsprogramm erfüllt.
Dr. Wilhelm Donner