Mag. Peter Wieninger
ist Leiter der Abteilung für Internationale und Europäische Angelegenheiten der Sozialversicherung im Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger.
KURZFASSUNG
Der Öffentlichkeit wird nur selten bewusst, welche Leistungen der Hauptverband der österr. Sozialversicherungsträger (HVB) im internationalen Bereich erbringt. Der Hauptverband kommt oft negativ ins Spiel, da das Ausland seine Schulden für die Versorgung ihrer Versicherten in den österr. Krankenanstalten oder Arztpraxen nicht oder nicht rechtzeitig begleicht – Stichwort „Gesundheitstourismus“. Positiv, falls die Versicherten im Urlaub im Ausland ihre e-card im Krankheitsfall benötigen und auf der Rückseite die „Europäische Krankenversicherungskarte“ entdecken, die ihnen in der Regel die kostenlose Behandlung ermöglicht.
Der Hauptverband ist auch für eine Fülle von internationalen Aufgaben zuständig, die nicht nur für die dem HVB angehörigen Sozialversicherungsträger erbracht werden, sondern für zahlreiche Institutionen, für die Unternehmen und insbesondere für jede einzelne Versicherte sowie Versicherten in Österreich.
Der Artikel hat zum Ziel, die Kernprodukte und Leistungen des Hauptverbandes im internationalen Bereich kurz darzustellen, zu zeigen, für wen sie erbracht werden und welchen Nutzen sie stiften.
Kernprodukte und Kernleistungen
Die Abt. HVB-IESV übernimmt bei der Wahrnehmung seiner Kernprodukte und Kernleistungen strategische und operative Rollen; d.h. die Entwicklung strategischer Geschäftsfelder für die Zukunft (z.B. im Bereich der Bekämpfung von Betrug und Fehlern), aber auch bei der Abwicklung konkreter Maßnahmen (z.B. die Abrechnung von internationalen Gesundheitsleistungen).
Die HVB-IESV serviciert die inländischen und ausländischen Partner und trägt zur Rechtssetzung bei (z.B. im Rahmen von Verhandlungen über Abkommen über die soziale Sicherheit, der Abschluss von Verwaltungsvereinbarungen, Mitarbeit bei Beschlüssen der Verwaltungskommission).
Da die HVB-IESV die einzige Verbindungsstelle Österreichs im Bereich der Kranken- (inkl. Pflege), Unfall- und Pensionsversicherung ist, werden nicht nur die SV-Träger vertreten und serviciert, die dem Hauptverband angehören, sondern die HVB-IESV erbringt ihre Dienstleistungen
- im Bereich der Kranken- und Unfallversicherung, z.B. im Bereich der Abrechnung von internationalen Leistungen für alle Landesgesundheitsfonds (Krankenanstalten), für den PRIKRAF, für die Krankenfürsorgeanstalten, für den In-vitro-Fertilisationsfonds,
- im Bereich der Pensionsversicherung, z.B. für die Bundesbeamten (z.B. Bundesministerien, Bundestheater), für die Landes- und Gemeindebeamten (z.B. Ämter der Landesregierungen, Landesschulräte, Städte und Gemeinden).
Die HVB-IESV ist auch die einzige Zugangsstelle Österreichs für den derzeit in der Implementierungsphase befindlichen europäischen, vollelektronischen Datenaustausch von Sozialversicherungsdaten (EESSI: Electronic Exchange of Social Security Information). Hier werden über die oben angeführten Institutionen hinaus auch die Träger im Bereich der Familienleistungen und der Arbeitslosenversicherung (AMS) serviciert.
Natürlich hält die HVB-IESV engen Kontakt mit den Partnern im Ausland:
- Das sind vor allem die Verbindungsstellen und Behörden in den rund 50 Staaten, mit denen Österreich Beziehungen im Bereich der sozialen Sicherheit hat. Dazu zählen die EU- und EWR-Staaten, die Schweiz sowie weitere Staaten, mit denen bilaterale SV-Abkommen bestehen.
- Darüber hinaus internationale Institutionen (z.B. OPEC, UNO-Institutionen), mit denen sogenannte Amtssitzabkommen abgeschlossen worden sind.
- Und natürlich auch mit den Gremien der supranationalen Organisationen, wie z.B. der „Europäischen Union“ (Verwaltungskommission zur Koordinierung der System der sozialen Sicherheit, Rechnungsausschuss, Techn. Ausschuss, Conciliation Panel), nationale Kontaktstellen im Bereich Betrug und Irrtum.
Ferner ist die HVB-IESV in Brüssel mit der SV-Europavertretung vertreten, die sich vor allem um Themen kümmert, die indirekt großen Einfluss auf die SV haben (z.B. Regelungen im Bereich der Medikamentenpolitik).
Die HVB-IESV ist auch in zwei bedeutenden Netzwerken vertreten: Auf europäischer Ebene bei ESIP (European Social Insurance Platform), auf globaler Ebene bei IVSS (Internationale Vereinigung für Soziale Sicherheit).
Und all diese Kernprodukte und Kernleistungen kommen letztlich den Versicherten zugute: die HVB-IESV stellt sicher, dass sie auch im Ausland die Behandlungen in der Regel kostenlos bekommen, die sie von Österreich aus gewohnt sind – egal ob im Urlaub, auf Dienstreise, beim Auslandsstudium oder wenn sie dort wohnen, die HVB-IESV stellt sicher, dass die Versicherten mit Arbeitsverläufen in mehreren Staaten aus all diesen Staaten auch ihre Pensionen bekommen.
Und natürlich profitiert auch die österr. Wirtschaft und ihre Unternehmen von den Kernprodukten und Kernleistungen, die die HVB-IESV erbringt:
- Die österr. Wirtschaft ist sehr exportorientiert. Weltweit werden österr. Waren, Dienstleistungen und Know-how vertrieben. Die HVB-IESV hilft, dass sie im Auslandsgeschäft abgesichert sind.
- Und dass die österr. Unternehmen nicht doppelt Sozialversicherungsbeiträge bezahlen müssen – das erhöht die Wettbewerbsfähigkeit.
- Und der heimische Tourismus profitiert ebenso – die ausländischen Gäste können ohne Sorgen ihren Urlaub bei uns verbringen, denn im Falle einer Erkrankung oder eines Unfalls werden sie vom österr. Gesundheitswesen betreut.
All diese Leistungen werden natürlich nicht alleine erbracht, sondern in enger und bester Zusammenarbeit mit den zuständigen Ministerien, insbesondere dem BMASK sowie den Sozialversicherungsträgern.
Schlussbemerkung
Eine solide, verlässliche und allgemein sehr geschätzte Zusammenarbeit mit den ausländischen Partnern trägt wesentlich dazu bei, dass die Interessen Versicherter, aber auch österreichische Unternehmen vertreten und umgesetzt werden können. Zweifelsfrei gibt es noch große Herausforderungen aufgrund der Änderungen im internationalen Umfeld sowie aufgrund innerstaatlicher Änderungen, trotzdem sollte gerade in diesem Bereich auf dieses österr. Erfolgsmodell weiterhin gesetzt werden.