Der Autor:
Dr. Wilhelm Donner
ist Chefredakteur der Sozialen Sicherheit im Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger.
EDITORIAL
Liebe Leserinnen und Leser!
Die Oktober-Ausgabe der Sozialen Sicherheit widmet sich primär dem Thema Arzneimittel, ihrer Preisgestaltung und dem Erstattungskodex (EKO), aber auch den „Frühen Hilfen“, einer neuen Form der Unterstützung für junge Familien.
Am 4. Oktober wurden im Hauptverband Auszeichnungen an verdiente Politiker und Funktionäre der Sozialversicherung verliehen. Der Ehrenring wurde an Sozialminister a.D. Rudolf Hundstorfer und den ehemaligen HVB-Vorsitzenden Peter McDonald überreicht, die Ehrennadel erhielten Andreas Khol, Manfred Matzka, Josef Schirak und Julius Stiglechner. Berichte über eine Fachtagung zu den „Frühe Hilfen“, über ein Vorsorgeprogramm der SVA sowie den „Tag der Selbsthilfe“ im Hauptverband ergänzen die aktuelle Berichterstattung.
Einen Zwischenbericht zum Stand der Umsetzung des Projektes „Frühe Hilfen“ in Österreich geben auch drei Autorinnen der „Gesundheit Österreich GmbH“. Sie stellen das Projekt vor und bereiten erste Ergebnisse auf. Die primäre Zielgruppe – Schwangere sowie Familien mit Säuglingen bzw. Kleinkindern bis zu drei Jahren in belastenden Lebenssituationen – wird dabei sehr gut erreicht und die Zahl der in Begleitung übernommenen Familien steigt rasch.
Von den Passauer Sozialrechtsgesprächen werden in diesem Heft zwei Beiträge veröffentlicht. Der Erstattungskodex (EKO) wird nach zehn Jahren seines Bestehens von der Leiterin der Fachabteilung im Hauptverband einer Bilanz und Vorausschau unterzogen. Es geht dabei um den wirtschaftlichen Umgang mit anvertrauten Mitteln von 8,5 Millionen Versicherten und Anspruchsberechtigten sowie einem beständigen Zuwachs an Ausgaben. Es geht aber auch um Herausforderungen von Innovationen am Arzneimittelsektor, die die Kostensteigerungen im Wesentlichen verursachen. Denn nicht jede Innovation ist schon ein wirklicher therapeutischer Fortschritt.
Ebenso wurde bei den Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgesprächen die Frage der Steuerung der Arzneimittelpreise (siehe auch Juni-Ausgabe) angesprochen. Am Institut für Arbeits- und Sozialrecht der Salzburger Universität wurde eine Expertise zu Zwangsrabatten – wie sie im Europarecht zulässig sind – zum Patentrecht zu den Parallelimporten und zu Zwangslizenzen erstellt. Allerdings sieht auch das EU-Recht relativ strenge Sanktionen für den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung vor. Schließlich wird in einem kurzen Beitrag über Neuerungen im Bereich der Pflege von behinderten Kindern und Jugendlichen berichtet.
Dr. Wilhelm Donner